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Neues Deutschland: Debatte mach Oslo: Auffällig

Archivmeldung vom 26.07.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.07.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Terroranschläge in westlichen Ländern haben auf manche Politiker und sogenannte Sicherheitsexperten eine ähnliche Wirkung wie Licht für Motten. Die einen fliegen scheinbar sinnlos immer wieder gegen Glühbirnen. Bei den anderen ist es offensichtlich eine magische Anziehungskraft für sinnfreie Äußerungen. So forderte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Bernhard Witthaut, eine Datei für »auffällige Personen« mit »kruden Gedanken« einzurichten.

Obwohl, einige Kandidaten gäbe es da: An erster Stelle Witthaut selbst. Sind es doch solche Forderungen nach noch mehr Überwachung ohne rechtsstaatliche Grundlage, die der Demokratie mehr schaden, als es jeder Anschlag jemals könnte. Ein weiterer Anwärter: der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, der die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung fordert. Dass das Bundesverfassungsgericht die alte Regelung für verfassungswidrig erklärt hat - egal! Und dann sind da noch diejenigen, die nun zur allgemeinen Extremistenjagd blasen wie Kurt Beck (SPD), dabei links und rechts in einen Topf werfen und völlig ignorieren, dass Rassismus und anderes menschenfeindliches Gedankengut die vermeintlich gute »Mitte der Gesellschaft« durchziehen.

All die Genannten sollten gründlich über die Worte des norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg nachdenken: »Unsere Antwort ist mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Humanität. Aber nie Naivität.«

Quelle: Neues Deutschland (ots)