Neue OZ: Die Last der schneidigen Angebote
Archivmeldung vom 29.12.2010
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.12.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDer Bundeswehrverband hat recht, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auch: Mit den aktuellen Sparvorgaben und Zielgrößen werden die Streitkräfte kaum solide umzubauen sein. Dass die Reform eine Anschubfinanzierung braucht, auf dass rasch entstehe, was Kosten dämpft, steht schon in den Vorschlägen der Weizsäcker-Kommission von 2000. Allein, all dies wird ungehört verhallen.
Die Verantwortung dafür trägt zu einem guten Teil der Minister. Es waren seine Steilvorlagen, die die Kanzlerin in die Vorgabe verwandelt hat, 8,3 Milliarden Euro weniger als vorgesehen für Verteidigung auszugeben. Guttenbergs Angebotspolitik mag seinen Ruf als schneidiger Gestalter poliert haben. Für die Armee wird sie zur schweren Last.
Da des Ministers Pläne aus finanz- und nicht aus sicherheitspolitischen Erwägungen abgeleitet sind, passt theoretisch jede Zahl. Das macht seine Position nun schwach, jede noch so gut begründete Nachforderung angreifbar.
Ein Beispiel: Auch wenn es am Ende womöglich gar nicht so kommt - es reicht, dass sich viele Abgeordnete von einer größeren Truppenstärke den Erhalt von mehr Standorten versprechen. So hat sich Guttenberg an diesem Punkt jenen beugen müssen, die Heimatinteressen über das große Ganze stellen.
Wer wollte es ihnen verdenken? Was ein massenhafter Truppenabzug aus einer Stadt wie Wilhelmshaven bedeutet, haben Parlamentarier klar vor Augen. Was der Minister außer Sparen sonst noch will, bleibt dagegen nebulös.
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung
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