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WAZ: Abschaffen aus Kalkül

Archivmeldung vom 21.11.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.11.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Der Umgang der Landespolitik mit dem Kommunalwahlgesetz gleicht einer wiederkehrenden Springprozession. Jede Regierungskoalition in Düsseldorf tanzt im Pilgerschritt um die Oberbürgermeister-Stichwahl - immer im festen Glauben ans eigene Wohlergehen. 1994 wurde sie von einer SPD-Alleinregierung eingeführt, 2007 von Schwarz-Gelb wieder abgeschafft, 2011 von Rot-Grün wieder eingeführt. Nun wollen CDU und FDP das Stechen erneut streichen und begründen dies mit geringer Wahlbeteiligung, hohen Kosten und der am Ende dürftigen Legitimation der Bürgermeister.

Das klingt nach ehrenwerter Sorge um die kommunale Demokratie. Tatsächlich geht es aber wohl um ein strategisches Kalkül der Partei von Ministerpräsident Laschet: Das anhaltende Siechtum der SPD und die Verschiebungen im Parteiensystem lassen die Chancen der letzten Volkspartei CDU wachsen, zumindest im ersten Wahlgang mit ihren Kandidaten vielerorts die Nase vorn zu haben. In einer Stichwahl setzte man sich aber der Gefahr aus, dass die inzwischen bärenstarken Grünen oder profilierte parteilose Kandidaten eine Stadtgesellschaft für sich mobilisieren könnten.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (ots)