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Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Linkspartei in NRW

Archivmeldung vom 19.07.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 19.07.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Zu gern hätte die Linkspartei in NRW mitregiert, doch SPD und Grüne lehnten ab. Rot-Grün reicht es, wenn die Linke im Parlament nicht geschlossen Nein sagt. Eine Enthaltung ist Zustimmung genug. Der Linken aber kann diese Rolle des Mehrheitsbeschaffers nicht genügen.

Folgerichtig schwankt sie zwischen Solidarität mit und Opposition gegenüber Rot-Grün. Während Linkspartei-Chef Klaus Ernst nach dem Debakel bei der Bundespräsidentenwahl SPD und Grünen noch Zuckerbrot reichen wollte, haben Gregor Gysi und der NRW-Landesfraktionschef Wolfgang Zimmermann nun mal wieder die Peitsche herausgeholt. Ob freundlich oder forsch - die flehende Botschaft der Linken ist immer die Gleiche: »Nehmt uns endlich ernst!« In der Tat steht für Gysi, Ernst und Co. viel auf dem Spiel. Die Linkspartei darf nicht die Selbstaufgabe riskieren. Doch nur, wenn ihr in NRW die Annäherung an Rot-Grün gelingt, eröffnet sich im Bund eine rot-rot-grüne Machtoption für 2013. Für das Geschehen an Rhein und Weser bedeutet das nichts Gutes. NRW droht endgültig zum Laboratorium politischer Strategiespiele zu verkommen.

Quelle: Westfalen-Blatt