WAZ: Probleme der EU-Kandidaten: Im Südost-Flügel
Archivmeldung vom 03.11.2007
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDer jüngste Brüsseler Bericht zur weiteren Ausdehnung der EU ist keine erbauliche Lektüre. Für die entschiedenen Befürworter der Erweiterung enthält das Gutachten allzu viele beunruhigende Befunde, von der Immunschwäche-Krankheit Korruption auf dem Balkan bis zu den Schwierigkeiten der Türkei, die Abwehrreflexe gegen Demokratie und Menschenrechte unter Kontrolle zu bringen.
Umgekehrt werden die Skeptiker das laute Quietschen der Notbremse
vermissen.
Das Dokument, mal wieder mit dem vornehmen Titel "Strategie"
ausgestattet, ist reich an Beschreibung, aber schwach an politischer
Orientierung. Die Kommission, in diesem Fall nichts weiter als
ausführendes Organ der Mitgliedsstaaten, kann freilich gar nicht
anders. Sie ist an den Auftrag ebenso gebunden wie an die Realitäten.
Der Auftrag lautet, das europäische Haus mit einem stabilen
Südost-Flügel zu versehen. Die Realität ist: Die Baumaterialien geben
das noch lange nicht her.
Klar ist nur eines: Im Vergleich zum Westbalkan und der Türkei war
die vorige Integrationsetappe ein Klacks.
Quelle: Pressemitteilung Westdeutsche Allgemeine Zeitung