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Neue OZ: Kommentar zu Wehrpflicht

Archivmeldung vom 14.06.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.06.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wie ernsthaft Karl-Theodor zu Guttenberg auch immer über Rücktritt nachgedacht haben mag - er könnte viele Gründe dafür finden. Da ist zum einen das Gutachten des Kanzleramtes über eine den Verteidigungsminister direkt betreffende Zeugenvernehmung im Kundus-Untersuchungsausschuss. Guttenberg war darüber nicht informiert - eine Brüskierung ersten Ranges.

Hinzu kommen die hitzigen Wortgefechte um die Wehrpflicht. Dabei schießen sich nicht etwa Oppositionspolitiker auf den Minister ein, sondern Koalitionsvertreter - verkehrte Fronten auch hier. Oder, zugespitzt gesagt: Wer solche Freunde in Partei und Regierung hat, der braucht keine Gegner mehr. Dennoch ist es gut, dass Guttenberg durchhalten will. Denn auch, wenn er allzu ungestüm vorgestoßen ist, in der Sache hat er recht: Die Wehrpflicht gehört auf den Prüfstand. Erstens, weil es Probleme in Bezug auf die Wehrgerechtigkeit gibt. Zweitens, weil die Ausbildung neuer Rekruten in künftig sechs Monaten keinen Sinn mehr macht. Und, ja, auch weil das Geld knapp ist.

Zwar darf nicht der Eindruck entstehen, die Regierung mache Verteidigungspolitik nach Kassenlage. Doch setzt dies nicht die Gebote sparsamer Haushaltsführung außer Kraft. Und: Geld, mit dem überkommene Strukturen finanziert werden, fehlt an anderer Stelle - etwa bei den gefährlichen Auslandseinsätzen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung