„Volksrepublik“ wird Volksrepublik: Überlegungen zum langen Atmen Moskaus
Archivmeldung vom 25.02.2022
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićHannes Hofbauer schrieb den folgenden Kommentar: "Historiker wissen Bescheid. Es kommt darauf an, wann und wo man die Geschichte beginnen lässt. Dementsprechend werden Ereignisse sehr unterschiedlich dargestellt und eingeordnet. Als Wladimir Putin am Abend des 21. Februar 2022 in Moskau verkündete, die beiden ostukrainischen „Volksrepubliken“ als selbstständige Staaten anerkennen zu wollen, war dies für die transatlantische Rezeption ein aggressiver Akt, für die russische Wahrnehmung hingegen eine Antwort auf den Kiewer Regimewechsel im Jahr 2014."
Hofbauer weiter: "Doch der Reihe nach. Wer die Geschichte der Ukraine-Krise mit dem Aufmarsch der russischen Armee und der Erklärung Putins zur Anerkennung der Selbstständigkeit von Donezk und Lugansk beginnen lässt, kann mit Fug und Recht behaupten, dass dieser Schritt ein Bruch des Minsker Abkommens und des Völkerrechts war.
Immerhin garantiert das Abkommen „Minsk II“ vom 12. Februar 2015, das von Frankreich, Deutschland, der Ukraine und Russland ausverhandelt wurde, die territoriale Integrität der Ukraine; und diese wurde mit Putins Erklärung eindeutig verletzt. Gleichzeitig hatte man allerdings im Minsker 13-Punkte-Katalog eine Verfassungsreform des Landes vereinbart, deren Kern eine Föderalisierung mit weitestgehender lokaler Selbstverwaltung der beiden ostukrainischen Oblaste bildete. Sieben Jahre lang ist dazu kein einziger Schritt von Seiten Kiews unternommen worden....[weiterlesen]
Quelle: apolut von Hannes Hofbauer
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