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Der Doppelstaat

Archivmeldung vom 08.07.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.07.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Rüdiger Lenz schrieb den folgenden Kommentar: "Jeder sollte sich dieses Buch besorgen. Ernst Fraenkl, der Doppelstaat. Genau das, was wir hier jetzt erleben, ist das, was im Buch beschrieben wird. Gerichte maßen sich eine Entscheidungsmöglichkeit an, die sie gar nicht haben. Das heißt, ein Oberlandesgericht sagt, ich darf hier ein Rechtsmittel überprüfen, was es gar nicht gibt. Ralf Ludwig, Rechtsanwalt, Gründer des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung und Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Maßnahmen."

Lenz weiter: "Der Doppelstaat ist eine Analyse des deutsch-amerikanischen Juristen und Politikwissenschaftlers Ernst Fraenkl über das nationalsozialistische Herrschaftssystem, seine Entstehung und seine Einbindung über Verordnungen, die den alten Staat, die Gesetzgebung des Deutschen Reiches vor den Nationalsozialisten, überwucherten, so dass all die Gräuel und die Diktatur erst möglich wurden, die damals folgten. Liest man sein Werk, wird man schlagartig an das erinnert, was sich seit März 2020 in der Bundesrepublik Deutschland ereignet.

Natürlich sollte man keinen Revisionismus mit dem Dritten Reich begehen, und das will auch ich hier nicht tun. Doch bemerkenswert erscheint mir die Logik dabei, wie es gelingt, aus einer demokratischen Grundordnung heraus, dem Normenstaat, ein Regierungshandeln zu verifizieren, dass die zuvor demokratischen Prozesse des Regierens hinter sich lässt und die Exekutive allein regieren kann, was zum Maßnahmenstaat seit März 2020 bis heute führte. Wie geht so etwas wirklich? ....[weiterlesen]

Quelle: KenFM von Rüdiger Lenz