Schwäbische Zeitung: Der Bundestag muss mehr Demokratie-Show wagen
Archivmeldung vom 07.06.2018
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Freigeschaltet durch André OttWozu ist der Bundestag gut? Die Antwort ist einfach: Die Abgeordneten entwerfen, bearbeiten und verabschieden Gesetze - und sie kontrollieren die Regierung. Das Parlament ist das Herz jeder funktionierenden Demokratie. Doch von seiner Arbeit bekommen viel zu wenige Menschen etwas mit. Regierungsbefragungen mit der Kanzlerin wie die am Mittwoch sind ein gutes Mittel, um das zu ändern.
Viel zu lange haben sich vor allem Abgeordnete von CDU und CSU gegen die Befragungen gewehrt. Es dürfe kein "Spektakel unter dem Bundesadler" geben, sagte 2014 der parlamentarische Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer. Das Gegenteil ist wahr: Es muss im Bundestag viel mehr Spektakel geben, damit die Demokratie nicht einschläft.
Die Abgeordneten müssen mehr Demokratie-Show wagen: Leidenschaftlicher für die eigene Position kämpfen, die eigenen Argumente in einer Sprache verteidigen, die Wählerinnen und Wähler verstehen. Nur so kann das von den Bürgern gewählte Parlament wieder der Ort werden, in dem die wichtigen gesellschaftlichen Debatten ausgefochten werden.
Die erste Regierungsbefragung mit Angela Merkel war ein guter Schritt dorthin: Die meisten Abgeordneten fragten zugespitzt und verständlich, die Kanzlerin antwortete klarer als bei ihr üblich. Die Regierungsbefragung in dieser Form sollte zur Tradition werden in Deutschland. Und sie sollte viel öfter als bisher geplant stattfinden: mindestens einmal im Monat.
Quelle: Schwäbische Zeitung (ots)
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