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Lausitzer Rundschau: Krach zwischen Union und SPD Eine neue Qualität

Archivmeldung vom 22.09.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.09.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Es ist ja nicht neu, dass die so unterschiedlichen Koalitionäre von Union und SPD zwischendurch Dampf ablassen müssen. In den vergangenen zwei Jahren war das häufiger der Fall. Auch solche Schmuse-Ereignisse wie die Regierungsklausur in Meseberg sind nur Momentaufnahmen. Neu ist etwas anderes: die Qualität, die Heftigkeit der gegenseitigen Attacken. Der Frust wird immer größer.

Für Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Kurt Beck, auch für die beiden Fraktionschefs Peter Struck und Volker Kauder muss die jüngste Krise ein schrilles Warnsignal sein. Sie müssen hellhörig werden: Während die Häuptlinge stets davon reden, die Koalition bis zum Jahr 2009 zum Erfolg führen zu wollen, pfeifen die Indianer im Bundestag darauf. Dann zofft man sich wie die Besenbinder. Die Stimmung in den eigenen Reihen gegenüber dem ungeliebten Bündnis scheinen Merkel, Beck & Co zunehmend zu unterschätzen. Anders ist eine solche Eskalation wie in dieser Woche kaum zu erklären.
Es gilt, mehr in die Fraktionen hinein zu horchen. Merkel und Beck wissen schließlich, dass sie zum Weitermachen verdammt sind. Das übersieht so mancher Abgeordnete in seiner Krawalllust. Es gibt derzeit keine Ausstiegsoption für die Unionsparteien, schon gar nicht für die SPD.
Gerade die Union wäre überdies mit dem Klammerbeutel gepudert, angesichts der Umfragewerte jetzt die Koalition zu beenden - wer ein Bündnis bricht, wird vom Wähler bestraft, das zeigt die Geschichte. Also weiter wie bisher. Der nächste Krach kommt bestimmt.

Quelle: Pressemitteilung Lausitzer Rundschau

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