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Der Tagesspiegel Berlin meint zum Steuerstreit in der Koalition

Archivmeldung vom 06.01.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.01.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

"Steuervereinfachung - der verheißungsvolle Begriff scheint zu einem unauflösbaren Paradoxon zu verkommen. Er wurde zwar dem Reförmchen ohnehin kaum gerecht, das die Bundeskanzlerin gerade noch angepriesen hat. In ihrer Neujahrsansprache nannte Angela Merkel das Vorhaben sogar als eines der wichtigen "Etappenziele" ihrer Regierung.

Aber ein paar Tage später wird das Rennen schon vertagt. Die Drei-Prozent-FDP sträubt sich kaum. Sie ist ja auch mit sich selbst beschäftigt. Mehr Netto, das war einmal. Um 590 Millionen Euro wollte der Fiskus die Bürger jetzt entlasten, was angesichts all der Milliarden, die er seit der Finanzkrise für die Banken, aber auch für Autokonzerne und Bauunternehmen rausgehauen hat, keine sensationelle Summe ist. Nebenbei: Exakt ein Jahr ist es her, dass die Hotelbranche um rund eine Milliarde pro Jahr entlastet wurde. Und dabei wurde die Mehrwertsteuer nicht etwa einfacher, sondern noch komplizierter. Ein Irrsinn ist das."

Quelle: Der Tagesspiegel