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Neue OZ: Brüderles Triumph

Archivmeldung vom 11.06.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.06.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Kanzlerin hat den Mund zu voll genommen. In Sachen Opel sei das letzte Wort noch nicht gesprochen, verkündete Angela Merkel nach dem Nein des Wirtschaftsministers zu Hilfen aus dem Deutschlandfonds. Sie löste damit Hoffnungen aus, der Bund könne doch noch helfen. Aber daraus wird zumindest vorerst nichts. Der sonst schon mal als wenig durchsetzungsfähig belächelte Rainer Brüderle kann triumphieren. Er hat es der Kanzlerin gezeigt.

Ungetrübt ist die Freude bei Brüderle und seinen FDP-Parteifreunden indessen nicht. Denn der Vorgang wirft ein schlechtes Licht auf den Zustand der Koalition. Eigentlich müsste sie in der Krise Einigkeit zeigen, gemeinsam an einem Strang ziehen. Doch stattdessen rennen die Koalitionäre wild durcheinander, gibt es Streit in zentralen Wirtschaftsfragen: beim Thema Opel ebenso wie in der extrem heiß diskutierten Steuerpolitik.

Wie geht es weiter? Opel muss sich auf deutlich geringere öffentliche Unterstützung einstellen. Angesichts der stark verbesserten Situation der Konzernmutter GM ist das freilich auch kein Problem. General Motors erwirtschaftet wieder hohe Gewinne, traut sich sogar einen Börsengang zu. Mit anderen Worten: Der Konzern ist stark genug, Opel alleine zu retten. Merkel sollte daher der Versuchung widerstehen, doch noch auf Umwegen Bundesgelder lockerzumachen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung