Nach wie vor drücken sich die größten Fraktionen im Bundestag - CDU/CSU, SPD und FPD - davor, wirksame Lösungen für die Urheberrechtsprobleme im digitalen Zeitalter zu suchen. Seit Jahren und voraussichtlich auch in Zukunft machen sich mehrere Millionen Bundesbürger durch ihr normales Nutzungsverhalten im Internet strafbar. Massenhafter Rechtsbruch kann eine Gesellschaft jedoch auf Dauer zerreißen. Daher muss die Kriminalisierung der zahlreichen Internetnutzer ein Ende haben. Nicht jedoch, ohne gleichzeitig neue Wege zu beschreiten, um Urheber für ihre kreativen Leistungen gerecht zu entlohnen. Dabei müssen auch Rechteverwerter wie Musikkonzerne, Filmverleiher und Verlage in einem fairen Maß verdienen - und dürfen nicht wie von der Piratenpartei grundsätzlich verteufelt werden. Zu einer funktionierenden Kreativwirtschaft gehört mehr als eine Ansammlung von Urhebern. Es gilt daher, Konzepte wie die "Kulturflatrate" auf ihre Praxistauglichkeit zu untersuchen. Dank wissenschaftlicher Erkenntnisse nimmt die Idee immer konkretere Formen an. Erst vor wenigen Monaten kam eine von den Grünen beauftragte Studie der Universität Göttingen zu dem Ergebnis: Eine "Kulturflatrate" ist ökonomisch und rechtlich durchaus machbar, verlangt jedoch vor allem auf europäischer Ebene große politische Anstrengungen. Vielleicht sollte sich die CDU/CSU den Vorschlag der Grünen etwas intensiver ansehen. Die Union scheut sich ja auch bei anderen Themen nicht, sich gute Vorschläge der Konkurrenz zu Eigen zu machen.

Quelle: Weser-Kurier (ots)