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Rheinische Post: Glos auf Merz' Spur

Archivmeldung vom 10.04.2007

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Wirtschaftsminister räuspert sich, und das Erstaunen ist groß. Warum eigentlich? Michael Glos hat mit seinem Vorstoß für eine niedrigere Belastung der Arbeitnehmer nämlich kein faules Überraschungsei ins österlich Nest gelegt, sondern nur an einen Klassiker erinnert, der aus dem Blick geraten ist: Die Abgabenlast ist nach wie vor zu hoch, und die heutigen Einkommensteuersätze müssen keineswegs auf ewig in Stein gemeißelt sein.

Artig hat der CSU-Mann sogar noch hinzugefügt, dass zunächst die Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen sind. Wo also ist das Problem?
Für sich betrachtet könnte Glos' Signal dem Lexikon der politischen Gemeinplätze entstammen. Doch es gibt eine "Kleinigkeit", die er listig verschweigt: Eine Senkung der Steuersätze wäre nur solide machbar, wenn eine Reihe von Steuerschlupflöchern geschlossen wird. Doch diese Logik kommt manchem ziemlich bekannt vor: Merz und Kirchhof haben darauf ihre Steuerreformen aufgebaut. Dass die Union damit bei der letzten Wahl ein Kommunikations-Debakel erlebte, macht die Idee an sich nicht falsch. Mal sehen, wann Glos mit dem zweiten Teil der Botschaft rausrückt: Deutschland braucht eine echte Reform der Einkommensteuer. Dringend.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post