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Rheinische Post: Frust-Aufbau West

Archivmeldung vom 31.05.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.05.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Für jeden, der etwas von der jüngeren deutschen Geschichte begriffen hat, ist es eine Selbstverständlichkeit, dass der Aufbau der neuen Länder eine nationale Aufgabe ist, die alle schultern müssen. Nur: Wenn es als Dauerzustand hingenommen wird, dass das Geld aus dem Solidarpakt im Osten munter in den allgemeinen Haushalt fließt, dann ist ein "Weiter so" keine Frage von Solidarität, sondern von Trotteligkeit.

In Zeiten, in denen viele um ihren Arbeitsplatz bangen und mit Mühe etwas für die Alterssicherung beiseite legen, ist es ohnehin schwer genug, Verständnis für den Aufbau der neuen Länder als Daueraufgabe zu wecken. Die berauschten Verheißungen der Architekten der Einheit sorgen zusätzlich seit Jahren für Katerstimmung. Zumal schon ein kurzer Blick auf die Verschuldung zeigt, wie schwer es ist, in manchen gebeutelten Ländern im Westen noch Verständnis für den Transfer gen Osten zu wecken. So ist zum Beispiel die Pro-Kopf-Verschuldung von Land und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen höher als die in Brandenburg.
Die Bundesregierung muss schnell eine intelligente Förderstrategie für den Osten entwickeln. Fürs Erste muss Missbrauch der Gelder hart bestraft werden. Geschieht dies nicht, dann droht ein anderes Projekt zügig voranzuschreiten: Frust-Aufbau West.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post