Sie sind hier: Startseite → Meinungen/Kommentare → Neues Deutschland: Zum Programmentwurf der Linkspartei

Neues Deutschland: Zum Programmentwurf der Linkspartei

Archivmeldung vom 22.03.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.03.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Es ist offen, wie ähnlich das Programm, das die LINKE im nächsten Jahr beschließen will, dem heutigen Entwurf sein wird. Jedenfalls wird die Programmdebatte nach den erst zuletzt wieder zutage getretenen innerparteilichen, verwirrend unterschiedlichen Befindlichkeiten ein viel zuverlässigerer Ausweis der wahren Verhältnisse in der Linkspartei sein, als es die Reaktionen auf einen Personalvorschlag zur Parteispitze sein können.

Eine Hürde allerdings hat das Papier schon mal genommen: Es gefällt der SPD-Spitze nicht. Deren Lob wäre für die LINKE beunruhigender als es der absehbare, womöglich beinharte Meinungsstreit in der Partei selbst sein kann. Ist doch die Urteilsbasis der Nach-Schröder-SPD nicht zu definieren, nicht einmal für diese selbst, und also alles andere als zuverlässig. Die Tauglichkeit des Linksprogramms kann nicht an den Hürden gemessen werden, die es für eine Regierungsbeteiligung niederreißt. Das würde zwar die Chancen einer Verbrüderung verbessern, das Schicksal der LINKEN jedoch besiegeln. Es ist auch voreilig, Schwenks in politische Himmelsrichtungen zu konstatieren. Solche Urteile sind wohl dem Bedürfnis geschuldet, Einfluss auf den Gang der Debatte zu nehmen. Eines aber ist der Entwurf: Er macht zum Thema Transformation der Gesellschaft einige konkrete Vorschläge, auch wenn er Antworten über die Wege schuldig bleibt. Ob das nach 150 Jahren Debatte besonders »links« ist? Mutig ist es jedenfalls noch immer.

Quelle: Neues Deutschland