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Rheinische Post: Guttenberg musste gehen

Archivmeldung vom 02.03.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.03.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Deutschlands beliebtester Politiker ist nicht mehr Minister. Die vor einigen Wochen noch undenkbare Lage ist eingetreten. Das politische Berlin muss ohne seinen Superstar zu Guttenberg auskommen. Was nun kommt, ist ungewiss. Trotz des Vakuums, das der Ausnahmepolitiker hinterlässt, war der Rücktritt zu Guttenbergs konsequent. Er kam eher zu spät.

Schon als klar wurde, dass der CSU-Politiker große Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben hatte, hätte er sein Amt abgeben müssen. Ein Plagiat ist eben kein Kavaliersdelikt. Und im Umgang mit der Affäre, die im Verhältnis zu den toten Soldaten in Afghanistan tatsächlich eher das Format einer Fußnote annahm, zeigte zu Guttenberg wenig Gespür. Zu Fall gebracht hat den Verteidigungsminister zweierlei. Zum einen der Aufstand der Wissenschaft. Sie fühlte sich, obwohl sonst von der Politik gern verhätschelt, nun plötzlich als zweitrangiger Gesellschaftsbereich. Der Doktortitel als reines Blendwerk im eitlen Politikbetrieb - das ging den Doktoren und Professoren an den vielen Lehrstühlen und Instituten doch zu weit. Sie wagten nach dem erfolgreichen Memorandum der Atomwissenschaftler gegen die nukleare Bewaffnung der Bundesrepublik (im Jahr 1957) den bislang einzigen Massenprotest der Zunft gegen die Politik. Allein hätte das nicht ausgereicht. Der Rückhalt für zu Guttenberg schwand auch in den eigenen Reihen. Hinter vorgehaltener Hand stimmten etliche in der Unionsfraktion dem Ausspruch des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) zu, der die Plagiats-Affäre als "Sargnagel für die Glaubwürdigkeit der Demokratie" bezeichnete. Spätestens, als sich Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) öffentlich für zu Guttenberg zu schämen begann, musste es dem deutschen Lieblingspolitiker dämmern, dass sich trotz der Unterstützung der Kanzlerin der Wind gegen ihn gedreht hatte. Am Ende ist der CSU-Politiker, wie stets in solchen Fällen, am mangelnden Rückhalt in den eigenen Reihen gescheitert. Vielleicht bringt es Merkel bei vielen in der zu Guttenberg wohl gesonnenen Bevölkerung Pluspunkte ein, dass sie lange an ihm festhielt. Als Machtpolitikerin zeigte sie sich erst, als die Affäre Züge annahm, die ihrer eigenen Reputation schadeten. Am Ende war es der Baron, der die Kanzlerin anrief. Ob der Rücktritt die baldigen Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt beeinflusst, ist offen. Es war der letzte Zeitpunkt, einen solch schweren Schritt zu vollziehen, ohne in die heiße Phase der Wahlkämpfe zu geraten. Doch zu Guttenberg ist gerade im wohlhabenden Süden der Republik sehr beliebt. Nun könnten viele bürgerliche Wähler zu Hause bleiben und Merkel ein ähnliches Desaster bereiten wie bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen im Mai des vergangenen Jahres. Mit zu Guttenberg verlässt jedenfalls das derzeit größte Talent der deutschen Politik die öffentliche Bühne. Es dürfte schwierig sein, ihn zu ersetzen. Am ehesten könnte Merkels Allzweckwaffe Thomas de Maizière sein Amt ausfüllen. In der CSU ist weit und breit keine Persönlichkeit zu sehen, die ihm in puncto Ausstrahlung, Rhetorik oder Geschick das Wasser reichen könnte. Das ist die Tragik der Berliner Republik, die in diesen Tagen nicht reich an Hoffnungsträgern gesegnet ist. Keiner ist unersetzlich. Und wer gefehlt hat, muss die Konsequenzen tragen. Die Frage ist aber, ob die Karriere zu Guttenbergs jäh beendet oder nur jäh unterbrochen wurde. Der Mann ist 39 Jahre alt. Selbst wenn er für einige Zeit die politische Bühne verlässt, ist er für spätere Aufgaben immer noch recht jung. Vielleicht ist die Auszeit für ein Ausnahmetalent wie zu Guttenberg auch eine Chance, den eigenen Lebensweg zu ordnen, Blendwerk von echter Substanz zu trennen und sich auf das Wesentliche zu konzentrieren. So mancher ungestüme Jung-Politiker ist erst in der Niederlage zu einem politischen Schwergewicht gereift. Er wäre auch nicht der erste in der CSU. Verteidigungsminister Franz Josef Strauß hat in der "Spiegel"-Affäre rechtswidrig gehandelt und musste gehen. Später, als Finanzminister, CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident, ist er noch einmal zu Hochform aufgelaufen und hat die Bundesrepublik entscheidend mitgeprägt. Nur Kanzler ist er nicht geworden, er war nicht mehrheitsfähig. Das unterscheidet ihn von zu Guttenberg. Der könnte im Falle eines Comebacks eine Mehrheit organisieren.

Quelle: Rheinische Post

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