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DER STANDARD - Kommentar "Fremd gewordene Freunde"

Archivmeldung vom 20.06.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.06.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Der Kontinentaldrift zwischen Europa und den USA ist weit fortgeschritten. Seltsam sind sie geworden, die Freunde von früher. Die gemeinsamen Abende sind lange vorbei, das geteilte Leid vieler Prüfungen schon lange vergessen. Und doch sitzt man ihnen dann und wann wieder gegenüber, den ehemaligen Studienkollegen, und weiß nicht so recht, über was man eigentlich reden soll.

Der EU-USA-Gipfel in Wien gleicht so einem Klassentreffen, und wie auch im privaten Bereich wird nach dem ersten höflichen Gestammel ("gut schaust aus") auf Erprobtes zurückgegriffen: Frühere gemeinsame Erlebnisse ("kannst dich noch erinnern?") werden aufgewärmt, um dann einen Rettungsanker bei gemeinsamen Interessen zu finden.

Da ist es ein glücklicher Zufall, dass die EU wie auch die USA gerade entdecken, auf dem Energiesektor keine besonders guten Karten zu haben. Zusammen verbrauchen die beiden größten Wirtschaftsblöcke 44 Prozent der weltweit erzeugten Energie, wobei ein US-Bürger im Schnitt doppelt so viel verbraucht wie ein EU-Bürger. Eine strategische Partnerschaft wäre hier prinzipiell sinnvoll - vorausgesetzt, dass es eine Partnerschaft auf Augenhöhe wird und nicht eine auf Kniehöhe, denn China, Indien, Brasilien und viele andere Schwellenländer sind neue Spieler am Energiemarkt und stärken das Selbstbewusstsein der Produzenten von Caracas über Moskau bis Teheran. Die EU als Juniorpartner - das ist aber zu befürchten, wenn man all die Aufgeregtheit in Brüssel und Wien rund um den Gipfel beobachtet, während er in den USA eher als "Nonevent" betrachtet wird - als mehr oder weniger leere Freundschaftsgeste aus alter Gewohnheit heraus.

Die fiebrige Suche nach Gemeinsamkeiten über eine Energievereinbarung hinaus wird schnell ihr Ende finden, wenn US-amerikanische Interessen betroffen sind. Die Verhandlungen um die Doha- Welthandelsrunde im Rahmen der WTO zeigen das wahre Verhältnis der EU zu den USA: Der Kampf zweier Wirtschaftsblöcke, der eigentlich schon entschieden ist. Der tollpatschige Versuch der EU, bis 2010 führender Wirtschaftsraum zu werden, endet damit, dass die EU fürchten muss, bald hinter China auf den dritten Rang zurückzufallen.

Doch nicht nur wirtschaftlich driften die Kontinente auseinander, auch gesellschaftlich gibt es immer weniger Gemeinsamkeiten. Das beginnt beim "europäischen Lebensmodell", das geringeres Wachstum mit höheren Sozialleistungen begründet, und berührt natürlich auch das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba. "Die Mehrheit der US-Amerikaner versteht nicht, dass man auch einen Krieg gegen den Terror verliert, wenn man die eigenen Werte über Bord wirft", sagte der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses des EU-Parlamentes, Elmar Brok, nach einem Besuch des Gefangenenlagers und wurde daraufhin von US-Journalisten ausgepfiffen.

Unter der Regierung von George W. Bush und der von ihr inszenierten Stimmung mit Einflechtungen von primitivstem Nationalismus wird es keine Annäherung der EU an die USA mehr geben, da ist - vor allem rund um den Irakkrieg - zu viel Porzellan zerschlagen worden. Vor allem der Kongress ist derzeit damit beschäftigt, die nationalen Elemente auch in die Wirtschaftsgesetze einfließen zu lassen. So ist nach einem Gesetzesentwurf die Beteiligung von Nicht-US-Unternehmen etwa bei Fluglinien nicht mehr erwünscht, und auch ein ausländischer Hafenbetreiber wurde wegen "Sicherheitsbedenken" aus dem Land komplimentiert.

Die Hoffnungen für den Gipfel sollten sich deswegen auf einige pragmatische Abkommen beschränken. Und vielleicht entwickelt das leider auch außenpolitisch ziemlich zersplitterte Europa ja doch noch so viel Selbstbewusstsein, seine Euphorie über den Bush-Besuch in Wien ein bisschen zu bremsen.

Der pompöse Auftritt des US-Präsidenten mit hunderten eigenen Sicherheitsleuten: Das ist eigentlich schon peinlich genug.

Quelle: Pressemitteilung Der Standard

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