Das verwirrt: Kann denn der Arbeitsmarkt, wie Scholz meint, auch einer »raueren Konjunktur« tatsächlich trotzen? Weil die Reformen der Agenda 2010 ihn stabilisiert haben? Seltsam: Man hatte lange Zeit umgekehrt das Gefühl, dass der Arbeitsmarkt durch die Reformen immer flexibler und den Interessen der Wirtschaft angepasster wurde. Und ist  nicht derzeit mehr als wahrscheinlich, dass die Unternehmen wegen der im Zuge der Krise sinkenden Exporte weniger produzieren und daher Stellen abbauen werden? Die Arbeitsmarktreformen haben seinerzeit auch die Leiharbeit neu geregelt - und werden nicht als erstes die Leiharbeiter von den Einsparungen betroffen sein? Auch bei der Binnenkonjunktur zeichnet sich derzeit keine Besserung ab - woher nimmt Olaf Scholz also seinen Optimismus? Den im Rücken verteidigt er die vorübergehende Absenkung des Arbeitslosenbeitrags, den die große Koalition plant. Man darf das wohl getrost als etwas absurd bezeichnen. Zurecht wirft die Grünenabgeordnete Brigitte Pothmerdem Minister denn auch vor, er verschließe die Augen vor der Realität und täusche die Öffentlichkeit.

Quelle: Neues Deutschland