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Neue OZ: Welche Begründung, welcher Trost?

Archivmeldung vom 16.04.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.04.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Im Kundus-Untersuchungsausschuss kommende Woche wird es sich zeigen: Will der Bundestag selbst jetzt noch mit dem Verteidigungsminister darüber räsonieren, wer im September wem wann was gesagt hat? Oder gibt er zu erkennen, dass im Hohen Hause nun doch so langsam dämmert, worum es angesichts der steigenden Verluste in Afghanistan tatsächlich geht?

Gewiss nicht um Spielchen wie Hau-den-Guttenberg. Ebenso wenig um Gespensterdebatten über das vollkommen ausreichende Mandat der UNO und seine Übersetzung in deutsche Politik. Gefordert sind klare Ziele und Ansagen, was Deutschland, was die NATO in Afghanistan noch erreichen muss. Wofür es sich zu kämpfen lohnt, wo das Machbare endet und was daraus folgt.

Anders formuliert: Welche Begründung, welchen Trost bieten Minister und Abgeordnete in drei Jahren denen, die gestern blutend neben ihren toten Kameraden lagen und womöglich für den Rest ihrer Tage behindert bleiben? Etwa: Wir haben bewirkt, dass der afghanische Präsident einigermaßen unbehelligt dem Rat der größten Drogenbarone vorsitzen kann? Oder banaler noch: Wir sind inzwischen abgezogen? Wer strategisch nicht mehr vorzuweisen hat, darf von anderen nicht verlangen, dass sie Leib und Leben riskieren. Regierung und Parlament aber laufen große Gefahr, genau das zu tun.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung