Mitteldeutsche Zeitung: zu Großer Koalition
Archivmeldung vom 17.11.2006
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.11.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittMal sehen, wie lange das Jubiläumslächeln der Kanzlerin anhält. Denn außer der nachvollziehbaren Freude darüber, dass sich diese Regierung in der ersten Legislaturrunde ohne Knock out über die Zeit gerettet hat, gibt es wenig Grund zum Optimismus.
Die erkennbaren Erfolge - wie die Föderalismusreform und der Beginn
der Haushaltskonsolidierung - wiegen den Murks nicht auf, der bei dem
Ringen um eine Gesundheitsreform herausgekommen ist. Ganz zu
schweigen von all jenen Politikfeldern, die trotz vollmundiger
Ankündigungen noch immer weitgehend unbestellt sind: Steuerreform,
Pflegeversicherung, Entbürokratisierung. Ganz offensichtlich ist es
der Großen Koalition auch nach einem Jahr nicht gelungen, die
parteipolitische Konkurrenz zwischen Union und SPD ausreichend
aufzuheben, um unpopuläre Veränderungen am sozialen Sicherungssystem
gemeinsam zielgerichtet durchzupauken.
Quelle: Pressemitteilung Mitteldeutsche Zeitung
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