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Neue OZ: Zunehmend unter Druck

Archivmeldung vom 15.07.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.07.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bayern hat den Streit um Studiengebühren in Komödienstadl-Manier bereichert. Erst äußerte sich Ministerpräsident Horst Seehofer derart scharf, dass dies allgemein als Generalkritik an der Abgabe verstanden wurde - eilfertig unterstützt von FDP-Generalsekretärin Gruß. Tags darauf dann die totale Wende: Treueschwur zur Studiengebühr, eine kräftige Watsche für Miriam Gruß.

Allerdings offenbart dieses Gezerre, dass diejenigen Länder, die noch an der umstrittenen Gebühr festhalten, zunehmend unter Druck geraten. Das hat in der bayerischen CSU-FDP-Koalition nun zu unverkennbaren Rissen geführt. Hinzu kommt, dass es im Freistaat offenkundige Ungereimtheiten bei der Verwendung der Einnahmen gibt. Wenn 100 Millionen Euro von Hochschulen gebunkert werden, dann ist dies alles andere als eine sinnvolle Verwendung der Studentengelder. Damit höhlt man die ohnehin schon mangelhafte Akzeptanz der Abgabe weiter aus.

Dabei gibt es wahrlich gute Gründe, derartige Beiträge zu erheben und den Erlös gezielt für die qualitative Verbesserung der Lehre zu verwenden. Für die Hochschulen sind Studiengebühren ein Segen. Aber Fakt ist auch, dass diese Abgabe unpopulär ist und zu erheblichen Verzerrungen führen kann, wenn sie nicht halbwegs einheitlich erhoben wird. Ob Bayern und Niedersachsen es durchhalten, als einzige Bundesländer Studiengebühren einzutreiben, erscheint fraglich.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)