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Allg. Zeitung Mainz: Absurdes Theater

Archivmeldung vom 31.05.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.05.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Untersuchungsausschüsse gelten eigentlich als das schärfste Schwert, das eine Opposition hat. Die Geschichte etwa des hessischen Landtags zeigt jedoch, dass diese Waffe oft stumpf ist. Im Falle des Arp-Untersuchungsausschusses in Rheinland-Pfalz wird es nicht anders sein. Die Abgeordneten werden wohl keinen Steuerverschwendungs-Skandal der Regierung unter Kurt Beck aufdecken.

Allerdings bietet der Ausschuss Geschichts- und Kunstinteressierten jede Menge Anschauungsmaterial. Es geht um einen äußerst umtriebigen und offenbar überzeugenden Kunstsammler, der es schaffte, die Mainzer Landesregierungen seit Helmut Kohl mit seinen Projekten im nördlichen Rheinland-Pfalz zu begeistern. Aus der Idee eines internationalen Künstler-Treffs in Remagen, südlich der damaligen Bundeshauptstadt Bonn, erwuchs später das Projekt eines 30 Millionen Euro teuren Museums, das heute bundesweit als beachtlich angesehen wird. Dass dieses zum permanenten Streit und schließlich zur Aufkündigung des Vertrages zwischen dem Arp-Verein, der die Kunst stellte, und dem Land, das sie finanzierte, geführt hat, ist die andere, die traurige Seite der Medaille. Steuergelder flossen dabei reichlich in Rheinland-Pfalz, auch zu CDU-Zeiten, noch vor der Übernahme der Macht durch die SPD unter Scharping und Beck. Ob Geld aus dem Fenster geworfen wurde, wird der Ausschuss vermutlich nicht klären können. Doch selbst wenn dies gelänge, welche Konsequenzen sollte das haben? Es ist deshalb absurd, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen - der wiederum nur viel Geld aus Steuermitteln verschlingt.

Quelle: Allgemeine Zeitung Mainz

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