Berliner Morgenpost: Habecks Denkzettel - Kommentar von Jörg Quoos, Herausgeber der Berliner Morgenpost zur Bremen-Wahl
Archivmeldung vom 15.05.2023
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Freigeschaltet durch Mary SmithBremer Demokratie ist, wenn alle wählen gehen, und am Ende regiert trotzdem immer die SPD. So ist es auch nach dieser Landtagswahl; und Andreas Bovenschulte kann erneut triumphieren, diesmal sogar als Wahlsieger mit den meisten Stimmen. Das hilft Kanzler Scholz und stabilisiert die Partei, auch in der Ampel.
Das wirklich Interessante an dieser Wahl ist: Beim Höhenflug der Grünen gibt es einen klaren Strömungsabriss. Nicht die Stadtpolitik, sondern das Habecksche Hauruck-Heizungsgesetz und grüner Filz haben die Grünen deutlich Stimmen gekostet. Davon konnten jedoch weder CDU noch FDP profitieren.
Die Konservativen bleiben auf altem Level und spielen sogar nur noch die zweite Geige. Auch die Liberalen punkteten nicht mit ihrem Pro-Auto-Kurs und landeten wieder genau auf der parlamentarischen Kippe.
Dass es mit der FDP zur Zeit immer runter und nicht rauf geht, ist bitter für Christian Lindner, der sich einmal mehr die Frage stellen darf: War es wirklich schlau, das eigene Profil zwischen SPD und Grüne auf den Regierungs-Schleifbock zu legen? Die größten Wahlsieger nach Stimmenzuwachs sind die, die "Wut" zum Programm gemacht haben. Die Populisten mit dem schrägen Titel "Bürger in Wut" holen auf Anhieb rund zehn Prozent und können ihre Wut ins Parlament tragen.
Dass man mit einem solchen Namen mal eben doppelt so viele Stimmen erreichen kann wie die Freidemokraten, zeigt, wie leicht Populisten derzeit Stimmen einsammeln können. Das sollte eine Warnung für alle etablierten Parteien sein und lässt für die kommende Wahlserie im Osten Deutschlands nichts Gutes erwarten.
Quelle: BERLINER MORGENPOST (ots)