Mit erster deutscher Sicherheitsstrategie weiter auf Kriegskurs. Teil 1: Außenpolitik
Archivmeldung vom 11.08.2023
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 11.08.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo BabićWolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: „Russland größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit“. Erstmals seit 1978 – so lange reicht das digitale Archiv der Bundespressekonferenz zurück – nahmen am Mittwoch, dem 14. Juni 2023, der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Podium in der Bundespressekonferenz Platz, um die neue 74-seitige Nationale Sicherheitsstrategie der Öffentlichkeit vorzustellen: “Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig. Integrierte Sicherheit für Deutschland”(1)"
Effenberger weiter: "Das mit euphemistischen und inflationär überstrapazierten Begriffen überschriebene Strategiepapier wurde vom Bundeskanzler ins Monumentale gehoben:
„Zum ersten Mal in der Geschichte haben wir eine Nationale Sicherheitsstrategie für die Bundesrepublik erarbeitet“. Es folgte der Hinweis, dass man eine solche Strategie bereits im Koalitionsvertrag – noch vor der Zeitenwende, dem Krieg in der Ukraine und den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines – vereinbart habe. Die Bundesregierung strebe eine “Integrierte Sicherheit“ an, denn die Sicherheit hänge nicht nur an Verteidigung und Bundeswehr, sondern daneben auch an der „ganzen Palette unserer Sicherheit“, die Diplomatie, Polizei, Feuerwehren und Technische Hilfswerke umfasst...[weiterlesen]
Quelle: apolut von Wolfgang Effenberger
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