Die Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands bringt das Land auf Kriegskurs. Teil 2: Innenpolitik
Archivmeldung vom 18.08.2023
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.08.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo BabićWolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Verkennung der Bürgerkriegsgefahr durch ungehemmte Migration: Am 14. Juni 2023 stellten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die Grünen), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) in der Bundespressekonferenz die neue 74-seitige Nationale Sicherheitsstrategie der Öffentlichkeit vor: “Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig. Integrierte Sicherheit für Deutschland”(1)"
Effenberger weiter: "Das für die Sicherheit Deutschlands und den inneren Frieden so wichtige Thema Migration wird nur auf drei der insgesamt 74 Seiten thematisiert:
Seite 27:
„Aus vielfältigen Krisenfaktoren können sich Flucht- und Migrationsbewegungen ergeben. Irreguläre, instrumentalisierte und unfreiwillige Migration gefährdet vielfach das Leben von Migrantinnen und Migranten. Darüber hinaus können durch größere Flucht- und Migrationsbewegungen staatliche Stabilität und gesellschaftlicher Zusammenhalt in Transit- und Aufnahmegesellschaften gefährdet werden. Eine geregelte Zuwanderung dagegen bereichert Deutschland; nicht zuletzt aufgrund der demografischen Entwicklung ist unser Land darauf auch angewiesen“....[weiterlesen]
Quelle: apolut von Wolfgang Effenberger
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige