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Rheinische Post: Waffenexporte

Archivmeldung vom 24.10.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.10.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Es macht keinen Unterschied, ob Deutschland bei seinen Waffenexporten weltweit an dritter oder vierter Stelle liegt. Das moralisch belastende Gefühl, dass irgendwo auf der Welt Menschen durch deutsche Technologie verletzt oder gar getötet werden, wiegt schwer. Die einen rechnen den Handel mit gebrauchter Waffentechnik dazu, die anderen nicht.

Die Deutschen verweisen auf den hohen Stand ihrer Rüstungsindustrie und die Arbeitsplätze, die damit verbunden sind. U-Boote, Kriegsschiffe und Panzer sind die Renner. Sie haben die Bilanzen nach oben getrieben. Doch um einen ungezügelten Waffenexport zu unterbinden, gibt es ein strenges Kriegswaffenkontrollgesetz, das die Weste sauber halten soll. Dass dies ein Trugschluss ist, belegt der Fall Heckler & Koch. Das Unternehmen bestreitet, Sturmgewehre vom Typ G 36 Libyens Ex-Diktator Gaddafi geliefert zu haben. Dessen Soldaten hatten sie aber gegen die um Freiheit kämpfende Opposition eingesetzt. Sie sollen vor Jahren mit Genehmigung nach Ägypten geliefert und dann nach Libyen verschoben worden sein. Der Grundgedanke: Wir verkaufen Waffen dorthin, wo sie nicht zum Einsatz kommen oder nicht gebraucht werden, ist weltfremd. Irgendwie gelangen sie immer in Spannungsgebiete.

Quelle: Rheinische Post (ots)