Die Idee ist einfach. Der zeitlich befristete Scheck soll sofort in die Geschäfte getragen werden und so die Binnennachfrage stärken. Doch die Sache hat ein paar Haken. Sicher würde der Handel und am Ende auch die ganze Wirtschaft von dem Einmaleffekt profitieren. Doch wer ohnehin gut verdient, zieht höchstens Anschaffungen vor oder konsumiert auf Staatskosten. Nur bei den Geringverdienern dürfte die Zuwendung zusätzlich in den Konsum fließen. Japan hat auf diese Weise schon einmal Milliarden verpulvert, ohne dass die darbende Wirtschaft damit entscheidende neue Impulse erfahren hätte. Diese Erfahrung lässt Skepsis aufkommen. Auch die EU schnürt ein Konjunkturpaket. Brüssel will den Konsum vor allem durch Steuersenkungen ankurbeln. Das stößt bei der Kanzlerin auf wenig Gegenliebe, erfreut aber gute Teile ihrer Partei. Auch dieser Weg verspricht nur bedingt Erfolg. Wer garantiert, dass niedrigere Mehrwertsteuersätze auch an den Kunden weiter gereicht werden? Wird hingegen die Lohn- und Einkommensteuer gesenkt, profitieren davon nur die Haushalte mit guten Einkommen. Da wird eher mehr gespart als mehr ausgegeben. Vernünftig erscheinen derzeit nur zwei Ansatzpunkte. Eine gezielte Unterstützung der Geringverdiener, zum Beispiel ein hohes Weihnachtsgeld für Langzeitarbeitslose. Denn dieses Geld wandert zuverlässig in den Konsum. Als zweites bieten sich zusätzliche staatliche Investitionen in Infrastruktur und Bildung an. Davon hat die Gesellschaft langfristig etwas. Denn eines darf nicht vergessen werden. All die schönen Konjunkturprogramme gehen auf Pump. Die Schulden daraus müssen irgendwann auch beglichen werden.

Quelle: Allgemeine Zeitung Mainz