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Ostsee-Zeitung: Kleine Brötchen

Archivmeldung vom 17.10.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Kaum einer hat es bemerkt, aber die schwarz-gelben Koalitionäre sind bereits auf die Zielgerade ihrer selbst äußerst knapp bemessenen Verhandlungstrecke eingebogen. Und das, was in den vergangenen Tagen aus der Berliner Verhandlungs-Röhre purzelte, waren vor allem kleine Brötchen.

Die unter Union und FDP unstrittige Laufzeitverlängerung von Atommeilern etwa, mehr Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger, was freilich nur die wenigsten tangieren dürfte. Ein Verbot sittenwidriger Löhne, was längst im Gesetzbuch steht. Die künftige Merkel-Westerwelle-Koalition verfährt offenbar nach dem Motto: Mehr Schein als Sein. Sie puzzelt einen Koalitionsvertrag zurecht, der für viele etwas bringen soll und nur ja nicht den Anschein sozialer Kälte tragen darf. Die große Hoppla-jetzt-kommen-wir-Euphorie nach dem 27. September ist längst erlahmt. Man fügt sich in das Joch der Krisenbewältigung und betreibt einige gesichtswahrende Maßnahmen. All zu wohlfeile Wahlversprechen sind krachend auf dem harten Boden der dramatischen Haushaltszahlen aufgeschlagen. Die harten Nüsse, Entscheidungen über Entlastungen und/oder Einsparungen, liegen noch auf dem Tisch der drei Parteichefs.

Quelle: Ostsee-Zeitung