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WAZ: Mehr als eine Posse

Archivmeldung vom 24.04.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.04.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Otto Schily bleibt sich treu und verhält sich so, wie es alle von ihm erwartet hatten: stur. Unerschütterlich kämpft er für das, was er für sein gutes Recht hält. Mögen ihn die Kollegen im Bundestag doch als störrischen alten Herrn darstellen, der Regeln nur dann einhält, wenn er sie selbst aufgestellt hat. Das ficht einen Otto Schily nicht an.

Man könnte den Fall Schily als Polit-Posse abtun. Doch leider ist das Verhalten des Verfassungsministers a. D. geeignet, das angekratzte Vertrauen in die Repräsentanten des Staates weiter zu beschädigen.

Die vergleichsweise maßvollen Transparenzregeln für die Nebeneinkünfte von Abgeordneten wurden aus gutem Grund vom Parlament beschlossen - und sie gelten seither für alle Mitglieder dieses Parlaments. Wer, wenn nicht ein ehemaliger Innenminister, soll sich noch an Regeln halten? Auch ein Falschparker kann nicht damit argumentieren, das Verbotsschild sei fehlerhaft aufgestellt worden. Wenn sich Otto Schily andere Regeln wünscht, muss er die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages überzeugen. Man nennt das Demokratie.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (von Ulf Meinke)