AfD: Asyl-Klagewelle lähmt Gericht - Alle zwei Stunden klagt ein Migrant

Archivmeldung vom 18.11.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Zuständig von Bafög bis Baugenehmigung … wenn´s da Ärger gibt, geht es vor das Verwaltungsgericht. Aber viele Deutsche müssen über Jahre auf Prozess und Urteil warten. Der Grund: Die Richter sind auch zuständig für alle Klagen vermeintlicher Asylbewerber. Am Berliner Verwaltungsgericht dreht sich die Hälfte aller Fälle nur um das Thema Asyl.

Wird beispielsweise ein Asylantrag abgewiesen, steht die Asylindustrie mit einem ganzen Heer an Anwälten bereit, um dagegen zu klagen. Die langen Verfahren und immer wieder neue Einsprüche gegen die Urteile führen dazu, dass selbst abgelehnte Asylbewerber, die illegal nach Deutschland gekommen sind, über Jahre hierbleiben können und versorgt werden müssen: Mit Wohnung, Kleidung, Essen, Taschengeld und Gesundheitskarte. Und je länger das Verfahren, desto größer die Chance, nie abgeschoben zu werden. Die Migranten und ihre gewieften Anwälte wissen das genau.

Am schlimmsten ist es am Berliner Verwaltungsgericht in Moabit: Statistisch gesehen geht da alle zwei Stunden die Klage eines Migranten ein. Gigantische Aktenberge stapeln sich über Jahre, das Gericht und die Richter sind hoffnungslos überlastet.

Es gibt einen Weg, das sofort zu beenden: Das Recht muss schon in dem Moment zur Anwendung gebracht werden, wenn illegale Migranten versuchen, Deutschland zu betreten: Dazu müssen wir die Grenzen schützen. Dann können wir illegale Migranten in die Länder zurückschicken, über die sie nach Europa gekommen sind. Von da geht es zurück in deren Heimat.

Das entlastet die Gerichte, beendet die Goldgräberstimmung der Asylindustrie und sorgt dafür, dass Milliarden deutsches Steuergeld nicht für nicht asylberechtigte Migranten, sondern für alle Deutschen ausgegeben wird. Gerade in Merkels Corona-Hysterie brauchen wir das Geld dringender denn je, um unsere Wirtschaft wieder ans Laufen zu bringen. Helfen Sie mit, den Asylirrsinn der Altparteien zu beenden. Das geht nur mit der AfD – der einzigen Stimme der Vernunft unter Deutschlands Parteien!