Mitteldeutsche Zeitung: zur Großen Koalition
Archivmeldung vom 07.06.2006
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 07.06.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Jens BrehlIn der Union herrschen Ungeduld und Enttäuschung. Das ist verständlich, hilft aber nicht weiter. Denn die SPD ist nun mal gleich stark und ihre Reformbereitschaft wenig entwickelt. Und dennoch kochen manche Unions-Länderfürsten ihr eigenes Süppchen.
Mit
der Behauptung, mehr Reformen zu wollen, schaffen sie ein Klima, das
noch weniger Reformen erlaubt als tatsächlich möglich wären.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kann dagegen wenig tun.Die Große
Koalition wird ihren geringen Spielraum nur ausschöpfen und
vielleicht darüber hinaus gehen können, wenn sie Sachfragen nicht
machtpolitisch auflädt. Wer für ein konfrontatives Klima sorgt,
schadet der Kanzlerin und dem Land, das sie regiert. Zuletzt
beschädigt er die Demokratie.
Quelle: Pressemitteilung Mitteldeutsche Zeitung
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