Allg. Zeitung Mainz: Alle haben Bauchschmerzen
Archivmeldung vom 30.07.2008
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDie militärische Lage in Afghanistan ist alles andere als rosig, deshalb wollen die USA ihre Truppen auch zu Lasten ihrer Engagements im Irak dort massiv verstärken. Doch auch das wird kaum reichen, die Alliierten werden deshalb künftig immer stärker in die Pflicht genommen werden müssen, will man sich am Hindukusch gegen die Taliban auf Dauer durchsetzen.
Da diese aber jeder offenen Feldschlacht wohlweislich aus dem Wege gehen, braucht es modernstes Gerät, um sie in den grenznahen Bergregionen zuverlässiger aufspüren und bekämpfen zu können. Awacs-Aufklärungsmaschinen sind dafür bestens geeignet. Doch um sie dort flächendeckend einzusetzen, bedarf es auch und vor allem deutscher Besatzungen. Denn sie stellen 40 Prozent der Mannschaften. Und genau deshalb haben trotz Sommerpause viele Politiker in Berlin erhebliche Bauchschmerzen. Denn die Aufklärer müssten ihren Job über ganz Afghanistan leisten, und das ist mit dem aktuellen deutschen Mandat ganz sicher nicht zu vereinbaren. Noch gut in Erinnerung ist dem politischen Berlin nämlich die Feststellung des Bundesverfassungsgerichts vom Mai 2003, dass der Einsatz deutscher Soldaten in Awacs-Aufklärern über dem Irak ohne die Zustimmung des Parlaments schlicht verfassungswidrig war. Im Oktober muss der Bundestag über die Verlängerung des deutschen Einsatzes befinden. Ist bis dahin der Boden für eine positive Entscheidung nicht sorgfältig vorbereitet, wird die Kanzlerin den Nato-Partnern einen Korb geben müssen. Es ist deshalb also nicht verwunderlich, dass die Große Koalition derzeit so intensiv bemüht ist, die Sache politisch nicht hochkochen zu lassen.
Quelle: Allgemeine Zeitung Mainz