OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Hartz IV
Archivmeldung vom 17.02.2011
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.02.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittEs schien genial eingefädelt: die drei Ministerpräsidenten Beck, Böhmer und Seehofer zerschlagen den dicken Knoten, in dem die Hartz-IV-Verhandlungen festgezurrt sind. Praktisch über Nacht wollten die Ü60-Landesväter ein Problem vom Tisch bekommen, das die wesentlich jüngeren Unterhändlerinnen von der Leyen und Schwesig seit Wochen emsig, aber ergebnislos beackern.
Doch zu früh gefreut. Aus dem Überraschungs-Coup der SPD-CDU-CSU-Nothelfer wird erst einmal nichts. Nicht einmal deren Kompromiss für die neuen Regelsätze, acht statt fünf Euro mehr, hat vor den knurrigen Fraktions- und Regierungsspitzen Bestand. Die nämlich fühlen sich über den Tisch gezogen, ausgetrickst und - nicht zuletzt mit Blick auf den Wahlkampf in Hamburg - geschwächt. Es ist ein Jammer, dass aus durchsichtigem parteitaktischem Kalkül das Gezerre um die neue Hartz-Regelung weitergehen wird. Dass drei Ministerpräsidenten zu einer Lösung des leidigen Problems bereit waren, ist aller Ehren wert. Der Rückzieher der Koalition dagegen ist beschämend.
Quelle: Ostsee-Zeitung
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