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Flensburger Tageblatt: zu FDP

Archivmeldung vom 06.09.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wenn in der FDP blankes Entsetzen um sich greift, liegt das am Fehlen einer Perspektive, was mit jeder Wahlschlappe klarer wird. Schleswig-Holsteins Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat Recht: Die Marke FDP ist verschlissen - er hat sich sogar noch einen Buchstaben unfeiner ausgedrückt. Da nützt es wenig, wenn der klügste FDP-Spitzenmann und Generalsekretär Christian Lindner die nicht in die Zeit passende Forderung nach Steuersenkungen plötzlich nicht mehr zu den "Brot- und Butterthemen" der Partei zählt.

Das ist zwar eine richtige Einsicht. Doch es ist fraglich, ob die Zeit bis zur Wahl 2013 reicht, um ein Erfolg versprechendes neues Profil zu entwickeln, bei dem es um intelligente Ideen für bessere Bildung gehen könnte, um mehr Exzellenz, eine starke Wirtschaft sowie Bürger- und Verbraucherrechte. Scheitert die Partei dabei, droht sie erstmals aus dem Bundestag zu fliegen. Und das ist lebensbedrohlich. Der Überlebenskampf der FDP wird umso schwieriger, als auch ihr neuer Chef schon verschlissen wirkt. Philipp Rösler hat mit der öffentlichen Demütigung seines Vorgängers und Außenministers Guido Westerwelle gezeigt, dass er dem Amt nicht gewachsen ist. Er hat nicht nur die schädliche Personaldebatte wieder angefacht, sondern auch Führungsschwäche offenbart: Wer wirklich die Zügel in der Hand hält, hat solche Überlegenheitsgesten nicht nötig.

Quelle: Flensburger Tageblatt (ots)