"Die Zivilklausel gehört endgültig abgeschafft, und das Geld für Militärausgaben muss auch in die Forschung fließen."

Viele deutsche Universitäten sind stolz auf ein striktes Verbot militärischer Forschung. Laut der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (Acatech) haben noch heute 77 von 318 Unis und Fachhochschulen eigene Zivilklauseln. Honemann verweist auf einen Fall an der Universität Kassel. Dort war Ende 2023 eine Kooperation mit den Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (KMW) und Rheinmetall beendet worden. Grund dafür war offenbar eine einige Jahre zuvor beschlossene Zivilklausel der Universität.

Honemann sagte: "Das schwächt Deutschland bei Innovationen - wirtschaftlich und militärisch." In den Koalitionsverhandlungen müsste die Union deshalb Anreize zur Abschaffung der Zivilklausel schaffen. "Wir brauchen Förderprogramme für militärische Forschung an Universitäten - wer mitmacht, der bekommt Geld, wer an der ideologischen Zivilklausel festhält, eben nicht."

Voraussichtlich bis Ende März verhandeln CDU/CSU und SPD einen neuen Koalitionsvertrag. Zuletzt waren auch aus der SPD Forderungen nach mehr Militärforschung an Universitäten gekommen. Die Präsidentin der Wissenschaftsministerkonferenz, Bettina Martin (SPD), forderte im Januar im "Handelsblatt" mit dem Verweis auf die "Zeitenwende" eine neue Offenheit für Militärforschung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur