Gesinnungsrepublik Deutschland: Verfolgung von „Gedankenverbrechen“ fällt auf
Archivmeldung vom 13.10.2022
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.10.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Ausgerechnet die linke New York Times bringt das bundesdeutsche Dilemma mit der Meinungsfreiheit auf den Punkt. Denn eine ihrer aktuellen Reportagen enthüllt, dass sich die Bundesregierung im Kampf gegen regierungskritische Stimmen nicht davor scheut, die rigidesten Mittel und Maßnahmen anzuwenden. Und das unter dem Deckmantel der sogenannten „Hassrede“.
Kriminalisierung, Strafverfolgung und Hausdurchsuchungen wegen angeblicher „Online-Sprachdelikte“ sind ja längst zum Alltag geworden. Deshalb mehren sich die Stimmen, die an der Rechtsstaatlichkeit Deutschlands zweifeln.
Quelle: AUF1
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