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Bündnis Landtag abberufen: Interview mit Jan-Christoph Münch

Archivmeldung vom 05.10.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.10.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Bild: SS Video: "Bündnis Landtag abberufen | Interview mit Jan-Christoph Münch" (https://veezee.tube/w/pW5vwiM6ENatvWEeRbeyxM) / Eigenes Werk

Ein Interview mit Jan-Christoph Münch, Pressesprecher von „Bündnis Landtag abberufen“ mit apolut: Volksbegehren haben eine lange Tradition in Bayern, werden aber relativ selten genutzt. Seit 1946 gab es 21 Volksbegehren, wovon bislang lediglich zwölf erfolgreich waren. Statistisch gesehen steht es daher also grob fifty-fifty, ob die Initiatoren des „Bündnis Landtag abberufen“ Erfolg haben werden.

Das letzte erfolgreiche Volksbegehren war übrigens das Volksbegehren „Artenschutz“ (1), an dem sich Ende Januar 2019 über 1,7 Millionen Bayern und somit 18,4 % der bayerischen Einwohner beteiligten. Die dafür erforderliche Millionenhürde wurde also bei weitem überschritten.

Vor zwei Jahren war dieses Zeichen, dieser deutliche Volkeswille so stark, dass ein Volksentscheid als letzte Hürde gar kein Thema mehr war. Der Landtag musste sich per Parlamentsbeschluss den Forderungen für ein neues Naturschutzgesetz beugen und dieses entsprechend umsetzen.

Auch wenn die praktische Umsetzung bis heute von vielen bemängelt wird, war dieser Volksentscheid dennoch ein positives Beispiel für die Möglichkeit einer direkten, demokratischen Beteiligung am Regierungsgeschehen....[weiterlesen]

Quelle: apolut