Neue Kritik an JVA Diez - Ermittlungsverfahren gegen Anstaltsärzte wegen Köperverletzung im Amt und wegen fahrlässiger Tötung

Archivmeldung vom 12.04.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Justizvollzugs- u. Sicherungsverwahrungsanstalt Diez (JVA)

Foto: Renedlam
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Wie das SWR-Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" heute Abend, Donnerstag, 12. April 2018, berichtet, stehen der aktuelle sowie der vormalige Anstaltsarzt der Justizvollzugsanstalt Diez massiv in der Kritik. Ihnen wird vorgeworfen, Gefangene nicht oder nachlässig behandelt zu haben. Ein Gefangener soll wegen fehlerhafter Behandlung in seiner Zelle gestorben sein. Mehrere Insassen der Haftanstalt hatten sich diesbezüglich an den SWR gewandt.

In einem Interview sagt ein Gefangener dem Politikmagazin: "Da sind verschiedene Sachen vorgefallen. Da sind Leute, die Medikamente gebraucht haben, haben sie dann nicht gekriegt, weil sie sie angeblich nicht brauchten oder haben andere gekriegt. Ein Gefangener, der lag in der Zugangsabteilung mit einer Thrombose, wo der Herr Doktor sagte, es wäre keine Thrombose, und er ist dann letztendlich aber daran gestorben."

Die zuständige Staatsanwaltschaft in Koblenz hat gegenüber "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" den Vorfall bestätigt. In einem schriftlichen Statement dazu heißt es: "Gegen den derzeitigen Anstaltsarzt der JVA Diez ist bei der Staatsanwaltschaft Koblenz ein Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Tötung eines am 18.10.2017 in seinem Haftraum tot aufgefundenen Gefangenen anhängig. Nach dem Obduktionsergebnis könnte ein Zusammenhang mit einer Thrombose im rechten Bein bestehen."

Weiter nimmt die Staatsanwaltschaft auch Bezug auf Vorwürfe gegen einen früheren Arzt. Sie schreibt: "Gegen den vorletzten Anstaltsarzt der JVA Diez sind bei der Staatsanwaltschaft Koblenz vier Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung im Amt anhängig [...].

Recherchen des SWR haben ergeben, dass dem Arzt inzwischen gekündigt wurde. Rechtsanwälte wie der Mainzer Strafverteidiger Olaf Langhanki äußern sich insgesamt entsetzt über die medizinische Behandlung in der JVA Diez. Diese sei eine Katastrophe. Der Anwalt vertritt mehrere Insassen in Diez. Langhanki berichtet von einem Vorfall, den er selbst erlebt habe: "Es ist zum Beispiel ein Fall gewesen, bei dem bei einem Gefangenen der Verdacht eines Hodentumors im Raum stand. Da hat es sehr, sehr lange gedauert, bis die erforderliche fachärztliche Untersuchung endlich einmal bewilligt wurde. Und man muss dazu sagen, dass das Ganze nur funktioniert, weil von anwaltlicher Seite erstens einmal massiv interveniert wurde und zweitens weil auch von Seiten eines Beamten von der JVA entsprechend eingegriffen wurde. In dem Fall ist es so gewesen, dass der Beamte sich sehr stark dafür engagiert hat, dass eine ordentliche Untersuchung stattfindet."

Die Justizvollzugsanstalt wollte sich wegen der laufenden Ermittlungen zu den Vorgängen nicht äußern. Das Justizministerium hält die Vorgänge für Einzelfälle.

Der Beitrag läuft heute Abend, 12. April 2018, ab 20:15 Uhr im Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!" des SWR Fernsehens.

Quelle: SWR - Südwestrundfunk (ots)