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Deutscher Müll in Osteuropa - Millionenschaden für Steuerzahler

Archivmeldung vom 29.04.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.04.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

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Firmen aus Deutschland haben in den vergangenen zehn Jahren im großen Stil illegal Müll in Osteuropa entsorgt. Betroffen sind Länder wie Tschechien, Polen und Ungarn. Das bestätigte die Sonderabfallagentur Baden-Württemberg (SAA) dem MDR. Durch Entsorgungskosten sei für den deutschen Steuerzahler mindestens ein Schaden in Höhe von etwa zwei Millionen Euro entstanden. Die SAA organisiert im Auftrag aller Bundesländer die Entsorgung und Rückholung von illegal verbrachtem Müll im Ausland, bislang etwa 12.500 Tonnen. Grundlage hierfür ist ein Staatsvertrag der Bundesländer.

Aus Sachsen sind in den vergangenen Jahren mindestens 45.000 Tonnen Abfall nach Polen transportiert worden. Diese Abfallverbringungen werden derzeit überprüft, wie ein Sprecher der Landesdirektion dem MDR bestätigte. Wegen der laufenden Ermittlungen sei eine abschließende Einstufung dieser Mülltransporte als legal oder illegal im Sinne des europäischen Abfallverbringungsrechts derzeit noch nicht möglich. Die Überprüfungen erfolgen in Zusammenarbeit mit der polnischen Notifizierungsbehörde. Ebenfalls müsse noch geklärt werden, ob dieser Müll wieder nach Deutschland zurückgeholt werden muss. Nach Recherchen des MDR-Osteuropaportals "Heute im Osten" befinden sich unter dem Abfall auch giftige Substanzen wie Chrom, Nickel, Zink Arsen und Blei, die zum Teil unter freiem Himmel lagern.

Sachsen-Anhalt ist auf den Kosten einer illegalen Müllentsorgung in Tschechien bereits sitzengeblieben. Grund waren rund 750 Tonnen Kunststoffabfälle, die illegal in Tschechien entsorgt wurden. Der Verursacher, mutmaßlich ein privates Unternehmen aus Sachsen-Anhalt, konnte nicht mehr zweifelsfrei festgestellt werden. Das Land sprang ein und zahlte für die Entsorgung rund 160.000 Euro zuzüglich Auslagen, wie eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes dem MDR bestätigte.

Mehr zum Thema zeigt der MDR am Samstag, 30. April, ab 18 Uhr in der Reportage "Abfall ohne Grenzen" aus der TV-Sendereihe "Heute im Osten". Link: www.heute-im-osten.de

Quelle: MDR (ots)