Rechtsanwalt Beneder: „Breite Front von Plattformen gegen ORF-Abgabe“
Archivmeldung vom 23.01.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Im AUF1-Gespräch legt der Wiener Rechtsanwalt Gerold Beneder die Möglichkeiten des Protests gegen die seit Jahresbeginn geltende ORF-Haushaltsabgabe dar. Hierbei erinnert er an den geballten Widerstand gegen die 2021 beschlossene Impfpflicht, die dann 2022 aufgrund des Drucks der Straße wieder zurückgenommen wurde. Beneder empfiehlt die Abfassung von Beschwerdebriefen sowie die Beschreitung des Rechtswegs bis hin zum Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof.
Es gebe bereits eine breite Front von verschiedenen Plattformen gegen die ORF-Abgabe. Die Kosten einer Beschwerde dagegen seien mit 30 Euro gering, hingegen bei Anrufung der Höchstgerichte höher.
Quelle: AUF1
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