Anhörung vor US-Kongress: Brasilien auf dem Weg in die Diktatur?
Archivmeldung vom 10.05.2024
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.05.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Zwischen Brasilien und dem Kurznachrichtendienst X herrscht mittlerweile regelrechte Eiszeit. Das Oberste Bundesgericht des südamerikanischen Staates ermittelt gegen X-Eigentümer Elon Musk. Der Richter Alexandre de Moraes wirft dem Unternehmer eine „kriminelle Instrumentalisierung“ der Plattform vor. Denn Musk hatte ihn der Zensur beschuldigt. Hintergrund sind Anordnungen des Juristen, X-Konten von Anhängern des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro zu sperren. Vor wenigen Tagen sagten mehrere Betroffene vor einer Anhörung des US-Parlaments aus. Dabei erhoben sie schwere Vorwürfe gegen die Justiz in ihrer Heimat.
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