Teuer und verplant: "ZDFzoom" über "Kostenfalle staatliche Bauprojekte"

Archivmeldung vom 19.11.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Baustelle Stuttgart 21 aus der Luft

Bild: "obs/ZDF/René Munder"

Wenn der Staat baut, wird es oft teuer - dramatische Kostenexplosionen scheinen schon fast normal. Die bekanntesten Problembaustellen: Stuttgart 21 und der Berliner Flughafen BER. "ZDFzoom" geht am Mittwoch, 21. November 2018, 22.45 Uhr, in "Teuer und verplant - Kostenfalle staatliche Bauprojekte" auf Spurensuche: Wo werden in der Bundesrepublik Steuergelder in staatlichen Großbaustellen verbuddelt - und vor allem, warum? Hat dieser Wahnsinn ein System, und wer sind neben den Steuerzahlern die Leidtragenden dieser Entwicklung?

Eine wissenschaftliche Studie der Hertie School of Governance ergab: Bei 119 seit 1960 fertiggestellten staatlichen deutschen Großprojekten wurden die Kosten durchschnittlich um 73 Prozent überschritten. Bei den ganz teuren Vorhaben, die Gesamtetats von mehr als 500 Millionen Euro haben, gab es im Schnitt sogar eine Kostenverdoppelung. Die Rechnungshöfe des Bundes und der Länder verlangen von der öffentlichen Hand in einem gemeinsamen Bericht die Einhaltung von Recht und Gesetz. Sie fordern, dass man sich bei der Kostenermittlung nicht von politischen Erwägungen beeinflussen lassen solle. Doch genau das ist oft der Fall: Die Projekte werden dann nur vage geplant und unrealistisch billig gerechnet, um in den Parlamenten die Zustimmung zu bekommen.

Der Wettbewerb um die Auftragsvergabe, die sogenannte Ausschreibung, wird oft so gestaltet, dass die Kostenschwindelei am Anfang des Projektes möglichst nicht auffällt. Der billigste Bauunternehmer bekommt in der Regel den Zuschlag. Mit deutschen Sozialleistungen und dem Tariflohn des Baugewerbes ist eine öffentliche Ausschreibung nur selten zu gewinnen, weil die Kosten viel zu hoch wären. Die Folge: zweifelhafte Firmen mit ganzen Heerscharen osteuropäischer Billigarbeiter gewinnen häufig die Ausschreibungen. Und so schuften Arbeiter, viele aus Bulgarien oder Rumänien, meist unter Mindestlohnbedingungen für Projekte der öffentlichen Hand. Eine Studie von Prof. Friedrich Schneider, einem Experten für Schattenwirtschaft, die "ZDFzoom" in Auftrag gegeben hat, liefert alarmierende Zahlen: In den Jahren 2014 bis 2018 liegt die Wertschöpfung der Schattenwirtschaft im Bau- und Handwerksbereich durchschnittlich bei 126,5 Milliarden Euro Umsatz. Das bedeutet, dass neben drei regulär beschäftigten Arbeitern im Baugewerbe ungefähr ein Schwarzarbeiter tätig ist.

"ZDFzoom"-Reporter Joachim Ottmer spricht mit Bauherren, Bauexperten und Betroffenen und zeigt, dass auf öffentlichen Großbaustellen der Wahnsinn oft System hat. Kostenexplosionen und lästige Dauerbaustellen wären vermeidbar, wenn die Bauverwaltung von Anfang an kompetent und transparent planen und kalkulieren würde.

Quelle: ZDF (ots)