Dr. Maaßen: So wird Verfassungsschutz missbraucht um politische Gegner zu bekämpfen
Der Ex-Präsident des Verfassungsschutzes packt aus: So schlecht steht es um die Sicherheit in Deutschland wirklich! Außerdem beschreibt Dr. Hans-Georg Maaßen, wie der Dienst gegen politisch Andersdenkende eingesetzt wird und der Rechtsextremismus-Begriff missbraucht wird. Dennoch, "Eine menschliche Quelle darf grundsätzlich keine Straftaten begehen", so Hans-Georg Maaßen - "Die Absicht von menschlichen Quellen ist es, Informationen zu erhalten.“
Mit Hilfe neu geschaffener Formulierungen wie "Delegitimierung des Staates" bzw. "Verächtlichmachung von Regierungsvertretern" hat sich der Verfassungsschutz vor wenigen Jahren selbst neue Zuständigkeiten verschafft, die ihm rechtlich nicht zustünden, meint der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen.
De facto werde damit die Meinungsfreiheit bekämpft. Wie das politische und mediale System in der Lage sei, aus der Wahrheit eine Lüge zu machen und aus der Lüge eine Wahrheit, erfahren Sie in seinem aktuellen Interview bei AUF1: https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/hans-georg-maassen-globalisten-und-anitdeutsche-sind-eine-grosse-gefahr
Quelle: AUF1
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