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Berliner Kommentar: Steuer-Milliarden für „Kampf gegen Rechts“

Archivmeldung vom 16.11.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.11.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Martin Müller-Mertens (2023) Bild: AUF1 / Eigenes Werk
Martin Müller-Mertens (2023) Bild: AUF1 / Eigenes Werk

1,6 Milliarden Euro gab die Bundesregierung seit 2001 für den sogenannten „Kampf gegen rechts“ aus – also für den Kampf gegen die Opposition. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der AfD hervor. Weitere Gelder fließen über Landesprogramme, aus staatsnahen Verbänden und beflissenen Unternehmen. Doch warum all dieser Aufwand?

Ein Berliner Kommentar von Martin Müller-Mertens, der sich dafür vor das einstige Gebäude des Zentralkomitees der SED begeben hat.

Quelle: AUF1

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