"BND-Affäre - Geheimdienst außer Kontrolle", Berliner PHOENIX Runde, Donnerstag, 18. Mai 2006, 21.00 Uhr

Archivmeldung vom 17.05.2006

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Freigeschaltet durch Jens Brehl

Die BND-Affäre um die Bespitzelung von Journalisten schlägt immer höhere Wellen. Jetzt zog sich der ehemalige Geheimdienstkoordinator Bernd Schmidbauer aus der Aufklärung der Affäre zurück und lässt sein Amt beim Parlamentarisches Kontrollgremium (PKG) ruhen.

Der Chef des Bundeskanzleramts, Thomas de Maizière, dem der Bundesnachrichtendienst untersteht, gab am Montag eine Weisung aus: Der Bundesnachrichtendienst soll Journalisten demnach weder anwerben, noch beschatten dürfen. Mit Beschluss des PKG soll der Bericht über die Bespitzelung von Journalisten in der kommenden Woche veröffentlicht werden. Den neuen Vorwurf, auch Telefone von Journalisten abgehört zu haben, bestreitet der Geheimdienst allerdings. Die Magazine "Der Spiegel", "stern" und "Focus" kündigten bereits rechtliche Schritte gegen den BND an und fordern personelle Konsequenzen. Wer hat die Bespitzelungen von Journalisten zu verantworten? Wie effektiv kontrolliert der Bundestag die Geheimdienste? Wird die Pressefreiheit in Deutschland zunehmend beschnitten?

Anke Plättner diskutiert in der Berliner PHOENIX Runde mit Bernd Schmidbauer (CDU), Erich Schmidt-Eenboom (Geheimdienstexperte), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Annette Ramelsberger ("Süddeutsche Zeitung").

Wiederholung Donnerstagnacht, 0.00 Uhr, und Freitag, 19. Mai, 09.15 Uhr

Quelle: Pressemitteilung PHOENIX