Patrick Racz und Smartflash leiten zivile RICO-Ermittlungen gegen Apple ein

Bild: Thorben Wengert / pixelio.de

Patrick Racz, Gründer und Erfinder von Smartflash, hat die Einleitung von zivilen RICO-Ermittlungen gegen Apple, Inc. bekanntgegeben. Die Ermittlungen werden sich auf Vorwürfe des Diebstahls geistigen Eigentums von Smartflash und Umstände im Zusammenhang mit der rechtswidrigen Ungültigkeitserklärung von Patenten konzentrieren.

Im Jahr 2015 errang Racz vor Gericht einen durchschlagenden Sieg gegen Apple und erhielt von der Jury eine anfänglichen Entschädigung in Höhe von 533 Millionen US-Dollar für vorsätzliche Rechtsverletzung zugesprochen. Die wichtigsten Sachentscheidungen und Erkenntnisse des Falls, nämlich dass Apple Verstöße in Bezug auf die Technologie begangen und andere dazu verleitet hat, sind bis heute unberührt geblieben.

Von 2015 bis 2018 war Racz dann gezwungen, eine Reihe kostspieliger Berufungen in separaten Foren zu verteidigen, darunter 48 Einzelfälle vor dem Patent Trial Appeal Board (PTAB), wo dem Richtergremium ehemalige Anwälte der Angeklagten angehörten. Jetzt gehen Racz und Smartflash noch einen Schritt weiter, indem sie zivile RICO-Ermittlungen einleiten. Racketeer Influenced and Corrupt Organizations Act (RICO) ist ein Bundesgesetz, das die strafrechtliche Verfolgung von Personen oder Organisationen ermöglicht, die an illegalen Aktivitäten im Rahmen einer größeren kriminellen Unternehmung beteiligt sind.

„Wir glauben, dass die Handlungen von Apple nicht nur auf vorsätzliche Patentverletzungen beschränkt sind, sondern auch einen Teil eines bedeutenderen Musters unrechtmäßiger Aktivitäten darstellen", sagte Racz. „Wir sind entschlossen, unser geistiges Eigentum zu schützen und Apple für seine Handlungen zur Rechenschaft zu ziehen."

Die zivilen RICO-Ermittlungen werden von einem Team von Rechtsexperten geleitet und werden sich darauf konzentrieren, Nachweise zu sammeln, um die Behauptungen von Smartflash zu unterstützen.

Quelle: Smartflash (ots)