Engel und Dämonen der modernen Wirtschaft

Bild: Collage: Stimme Russlands

Offshore-Finanzplatz Zypern kann nun seine Existenz aufgeben, so kommentieren Experten die Bedingungen für die Gewährung der Wirtschaftshilfe an die Inselrepublik. Soll das etwa heißen, dass der Westen den steuerlichen „schwarzen Löchern“ den Krieg erklärt hat? Wohl kaum. Die Offshore-Finanzplätze sind ein wichtiger Faktor der globalen Konkurrenz, sie helfen den weltweiten Leadern die von ihnen selbst erfundenen Regeln für den internationalen Handel zu umgehen. Das berichtet Wlad Grinkewitsch bei Radio "Stimme Russlands".

In dem Beitrag heißt es weiter: "Kaum waren über Zypern die dunklen Wolken aufgezogen, wollten viele Ökonomen darin den Anfang einer Tendenz erblickt haben: Die Europäische Union sei nicht gewillt, Offshore-Finanzplätze auf ihrem Territorium zu dulden, und zeige am Beispiel Zyperns, welches Los die anderen erwarte. Unter den „stillen Steuerhäfen“ leide die gesamte Weltwirtschaft, dessen ist sich Boris Kagarlizki, Direktor des Instituts für Globalisierung und soziale Bewegungen, sicher:

„Aus den Wirtschaften der anderen Länder, einschließlich der Vereinigten Staaten, wird weitaus mehr Geld als aus Russland ausgeführt. Alle mehr oder weniger entwickelten Industriewirtschaften, die irgendwelche Erzeugnisse real produzieren, müssen schreckliche Schläge hinnehmen, die mit der Offshorisierung der Weltwirtschaft zusammenhängen.“

Jedoch haben sich die führenden Staaten, welche die Offshore-Finanzplätze als ein Übel bezeichnen, nicht eine, sondern mehrere besondere steuerliche Gerichtshoheiten auf den von ihnen kontrollierten Territorien zugelegt. Großbritannien richtet Offshore-Finanzplätze in seinen Kronenbesitztümern, auf den Inseln Guernsey. Jersey sowie auf Isle of Man oder in überseeischen Besitzungen, auf Gibraltar, ein. Amerika benutzt dafür Pazifikinseln und so weiter. Wohl kaum würden sich die Regierungen große Mühe geben, wenn es nur um den Wohlstand gewissensloser Geschäftsmänner und korrupter Beamten ginge. Die neuzeitliche Wirtschaft komme ohne Offshore-Finanzplätze nicht aus, meint Sergej Afonzew, Abteilungsleiter im Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen:

„Die Konkurrenzfähigkeit wichtiger und großer Unternehmen im internationalen Handel basiert auf gekonnter Ausnutzung der Offshore-Gerichtshoheiten. Wenn wir uns ansehen, wie das Unternehmen ‚Boeing’ im letzten Jahrzehnt seine Geschäfte abwickelte, so hat es sie über die Caymaninseln abgewickelt. Niedrigere Steuern bedeuten höhere Konkurrenzfähigkeit der Erzeugnisse auf dem internationalen Markt. So benutzen britische Unternehmen Guernsey und Jersey, so benutzen europäische Kontinentalunternehmen die entsprechenden Gerichtshoheiten.“

Einige Experten haben sogar angenommen, dass sich der Kampf gegen die Offshore-Finanzplätze in eine globale Konfrontation der Staaten und der Großunternehmen verwandeln würde. Sie meinten, vor der Krise hätten sich die Regierungen damit abgefunden, dass Unternehmen ihre steuerlichen Unkosten „optimierten“, heute aber sei das ein Luxus, den man sich nicht leisten könne.

Da gibt es keine Gegensätze, dessen ist sich Sergej Afonzew sicher. Indem die Machthaber Europas und der USA ihren Produzenten erlauben, die Steuern zu hinterziehen, setzten sie Konkurrenzvorteile für sie durch. Die Offshore-Finanzplätze helfen, Einschränkungen für die Unterstützung des Exportes zu umgehen, welche von der Welthandelsorganisation (WTO) auferlegt werden:

„Es gibt die WTO, die es verbietet, den Export zuzuschießen. Dementsprechend können wir nicht die Exportkosten durch Subventionen überbieten. Aber wir können die Unkosten der Exportoperationen de facto senken, indem wir die Augen davor verschließen, dass diese Operationen durch eine steuerliche Offshore-Gerichtshoheit abgewickelt werden. De facto ist das ein Mechanismus der indirekten Subventionierung: Wir verzichten auf einen Teil von Steuereinnahmen, und dadurch wächst der Export der von den nationalen Unternehmen gefertigten Erzeugnisse. Istdasbequem? Jawohl, dasistbequem.“

Möglicherweise haben die Aktivitäten gegen die Offshore-Finanzplätze deshalb einen ausschließlichen Punktcharakter auf. Sagen wir, die Behörden der Europäischen Union verlangen von einigen speziellen steuerlichen Gerichtshoheiten, die Informationen über die Besitzer der dort lagernden Kapitalien aufzudecken. Und auch das nicht etwa generell, sondern auf Grund von speziellen wohlbegründeten Anträgen. Um diejenigen unbeabsichtigt nicht zu beunruhigen, die es nicht sein sollen.
Warum ist man dann mit Zypern so grob umgegangen? Einige Experten sind der Ansicht, dass der Kampf gegen die Offshore-Finanzplätze damit überhaupt nichts zu tun habe. Die reichen Länder hätten es einfach allmählich satt, die schwachen Wirtschaften auf eigene Rechnung zu retten."

Quelle: Text Wlad Grinkewitsch - „Stimme Russlands"