Attac: Deutsche Großbanken weiter massiv präsent in Steueroasen

Zentrale der Deutsche Bank in Frankfurt am Main. Bild: Deutsche Bank

Deutsche Großbanken sind weiterhin massiv in Steueroasen aktiv. Die Deutsche Bank - ohnehin mit Abstand Rekordhalterin - hat die Zahl ihrer Niederlassungen an Schattenfinanzplätzen sogar deutlich erhöht. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung, die Attac am gestrigen Freitag vorgelegt hat.

Das globalisierungskritische Netzwerk hat die Geschäftstätigkeiten deutscher Großbanken an Schattenfinanzplätzen untersucht. Für die beiden Berichtsjahre 2009 und 2010 liegen nun aktualisierte Listen vor, die die Anzahl der Zweckgesellschaften sowie der assoziierten und verbundenen Unternehmen der Banken in so genannten Steueroasen aufschlüsseln und Änderungen vergleichen. Für ihre Recherche durchforsteten die Globalisierungskritiker die Anteilsbesitzlisten 2009 und 2010 von Deutscher Bank, Commerzbank, Unicredit/HVB, Postbank, Deka Bank sowie DZ Bank und glichen sie mit einer Aufstellung der Schattenfinanzplätze ab, die das Netzwerk Steuergerechtigkeit (Tax Justice Network) 2009 erarbeitet hat.

"Es ist ein Skandal: Auch nach dem Finanzcrash machen deutsche Banken weiterhin lebhaft Geschäfte an jenen Orten, die hochriskante Spekulation erst ermöglicht und damit die Finanzkrise mit verursacht haben", sagte Jutta Sundermann von der Attac-Bankwechselkampagne "Krötenwanderung jetzt!".

Auch die Spekulation mit Nahrungsmitteln organisieren die Banken von Steueroasen aus. "Über die Verlagerung des Sitzes nach Luxemburg werden Steuern gespart und satte Gewinne eingefahren, während sich durch steigende Nahrungsmittelpreise weltweit der Hunger verschärft", kritisierte Markus Henn, aktiv in der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Finanzmärkte und Referent für Finanzmärkte bei WEED. "In Luxemburg und anderen Steueroasen haben zugleich die Despoten vieler Länder ihre Konten, und die reichsten Griechen ebenso wie die reichsten Deutschen lassen ihr Geld dort verschwinden."

Der Bundesregierung warf Attac eine viel zu lasche Praxis im Umgang mit Steueroasen vor. So lässt das Gesetz zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung von 2009 zu, dass Länder nicht mehr als Steueroase gelten, wenn sie mit der Bundesregierung über den ohnehin schwachen OECD-Standard auch nur verhandeln. Deshalb gibt es für die Bundesregierung offiziell keine Steueroasen. Dass es auch anders geht, zeigen nach Ansicht von Attac die USA, wo dieses Jahr ein strenges Gesetz gegen Steuerflucht in Kraft getreten ist. Und selbst die G20 haben nennen seit November 13 Steueroasen beim Namen.

Attac fordert von der Politik, endlich wirksam gegen Steuerflucht und die in Regulierungsoasen angesiedelten riskanten Hedgefonds und andere hochspekulativen Fonds vorzugehen. Zugleich empfiehlt das Netzwerk Bankkunden dringend, ihre Konten von Banken abzuziehen, die Geschäfte in Steueroasen betreiben.

Quelle: Attac Deutschland