Sozialversicherung im Jahr 2013 mit 4,6 Milliarden Euro Überschuss

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Im Jahr 2013 erzielte die Sozialversicherung einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss - in Abgrenzung der Finanzstatistik - von 4,6 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war der Überschuss damit um 11,3 Milliarden Euro niedriger als im Vorjahr.

Die Einnahmen der Sozialversicherung summierten sich im Jahr 2013 auf 538,2 Milliarden Euro. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies einem Anstieg um 0,3 %. Die Ausgaben stiegen um 2,5 % auf 533,6 Milliarden Euro. Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Krankenversicherung, die gesetzliche Unfallversicherung, die allgemeine Rentenversicherung und die knappschaftliche Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte, die soziale Pflegeversicherung sowie die Bundesagentur für Arbeit. Da für die Alterssicherung für Landwirte keine aktuellen Ergebnisse vorliegen, wurden die Einnahmen und Ausgaben vom Statistischen Bundesamt geschätzt.

Im Jahr 2013 erhöhten sich die Einnahmen der allgemeinen Rentenversicherung um 0,4 % auf 260,1 Milliarden Euro. Sie beruhen zu mehr als zwei Dritteln auf Beitragseinnahmen, die sich im Jahr 2013 auf 182,0 Milliarden Euro beliefen. Der nur leichte Anstieg der Beitragseinnahmen um 0,4 % war insbesondere auf die Absenkung des Beitragssatzes von 19,6 % auf 18,9 % zum 1. Januar 2013 zurückzuführen. Diese Absenkung war erfolgt, weil die Höchstgrenze der Nachhaltigkeitsrücklage überschritten worden war. Die Ausgaben der allgemeinen Rentenversicherung lagen mit 258,1 Milliarden Euro um 1,5 % über dem Niveau des Vorjahres. Daraus ergibt sich für das Jahr 2013 ein Finanzierungsüberschuss von 2,0 Milliarden Euro. Im Jahr 2012 hatte die allgemeine Rentenversicherung noch einen Finanzierungsüberschuss von 4,8 Milliarden Euro erzielt.

Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung einschließlich Gesundheitsfonds beliefen sich im Jahr 2013 auf 198,4 Milliarden Euro. Obwohl der Bund den Zuschuss an den Gesundheitsfonds zur pauschalen Abgeltung der Aufwendungen der Krankenkassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben um knapp 2,5 Milliarden Euro auf 11,5 Milliarden Euro absenkte, lagen die Einnahmen um 1,6 % über denen des Vorjahres. Der Anstieg der Ausgaben um 5,4 % auf 196,7 Milliarden Euro ist vor allem auf den Wegfall der Praxisgebühr zum 1. Januar 2013 zurückzuführen, welche bislang mit der Gesamtvergütung für Ärztinnen und Ärzte verrechnet wurde. Ausgabenerhöhend wirkten darüber hinaus die ab Mitte des Jahres 2013 erfolgten kurzfristigen Maßnahmen, um die teilweise angespannte finanzielle Situation der Krankenhäuser zu verbessern sowie den Notdienst von Apotheken sicherzustellen. Insgesamt wies die gesetzliche Krankenversicherung einschließlich Gesundheitsfonds im Jahr 2013 einen Finanzierungsüberschuss von 1,6 Milliarden Euro auf. Im Vorjahr hatte der Finanzierungsüberschuss noch 8,6 Milliarden Euro betragen.

Im Jahr 2013 sanken die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit einschließlich deren Versorgungsfonds um 12,6 % auf 33,3 Milliarden Euro. Dies ist unter anderem auf den Wegfall des Zuschusses des Bundes im Rahmen von dessen Beteiligung an den Kosten der Arbeitsförderung zurückzuführen, der im Jahr 2012 noch 7,2 Milliarden Euro betragen hatte. Der Einnahmerückgang konnte durch die Zunahme der Beitragseinnahmen und der Insolvenzgeldumlage im Jahr 2013 nicht kompensiert werden. Trotz eines leichten Anstiegs der Arbeitslosigkeit sanken die Ausgaben um 6,4 % auf 33,2 Milliarden Euro. Grund dafür waren geringere Ausgaben für das Insolvenzgeld und die aktive Arbeitsmarktförderung. Für die Bundesagentur für Arbeit ergab sich daraus im Jahr 2013 ein geringer Finanzierungsüberschuss von knapp 0,1 Milliarden Euro, während im Jahr 2012 noch ein Finanzierungsüberschuss von 2,6 Milliarden Euro erzielt worden war.

Die finanzielle Situation der sozialen Pflegeversicherung verbesserte sich im Jahr 2013. Einem Ausgabeanstieg gegenüber dem Vorjahr um 6,1 % auf 24,3 Milliarden Euro stand ein Einnahmezuwachs um 8,3 % auf 25,0 Milliarden Euro gegenüber. Bedingt wurde der Einnahmeanstieg insbesondere durch Beitragseinnahmen, die um 1,9 Milliarden Euro (+ 8,5 %) zunahmen. Dies führte für das Jahr 2013 zu einem Finanzierungsüberschuss der sozialen Pflegeversicherung von 0,6 Milliarden Euro und damit zu einem um 0,5 Milliarden Euro besseren Ergebnis als im Vorjahr.

Quelle: Statistisches Bundesamt (ots)